Grüne Eckpunkte für ein Radverkehrsgesetz NRW

Die von uns GRÜNEN unterstützte Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ war ein riesiger Erfolg. Jetzt gilt es, dass das Land NRW die Umsetzung der Ziele und Inhalte mithilfe eines Radverkehrsgesetzes formuliert.

Deutlich mehr Menschen nutzen heute das Fahrrad für ihre Alltagswege. Die Verkehrswende muss an Fahrt aufnehmen und die “Auto-Vorrang-Politik” beendet werden, damit wir die Klimaschutzziele auch im Verkehrssektor erreichen können, das Fahrradgesetz kann dafür einen entscheidender Beitrag sein.

Wir GRÜNE im Landtag haben deshalb für das Radgesetz Eckpunkte entwickelt, mit denen wir klar machen, was ein solches Gesetz leisten muss. Primär geht es dabei darum, den Radverkehrsanteil signifikant zu erhöhen und der Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ gerecht zu werden.

Wichtig ist, eine attraktive Fahrradinfrastruktur zu schaffen und ein flächendeckendes Netz von Radschnellwegen, Radvorrangrouten und lokalen Radverbindungen zu knüpfen. Dazu gehören die Definition von Mindeststandards, um sicheres und schnelles Fahrradfahren überall in NRW zu ermöglichen.

Wir brauchen endlich eine integrierte Verkehrsplanung, die die Bedürfnisse von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen in den Blick nimmt und die vorhandenen Verkehrsräume von außen nach innen plant. Dazu braucht es entsprechend finanzielle Mittel und Personal, um die notwendigen Veränderungen zu planen und umzusetzen – vor allem auch in den Kommunen. Um den gewünschten Rückhalt und die Unterstützung für dieses Projekt zu garantieren müssen wir die Öffentlichkeit von Beginn an beteiligen und die Erfahrungen, Fachkenntnisse und Kreativität von Bürger*innen und Fachleuten einbeziehen.

Diese und viele andere Punkte könnt Ihr dem GRÜNEN Eckpunktepapier für ein Radgesetz NRW entnehmen. Unter folgendem Link sind die Infos zur vergangenen Pressekonferenz zusammengefasst:

Berichterstattung:

Aktuelle Stunde: https://www1.wdr.de/fernsehen/aktuelle-stunde/alle-videos/video-kompakt-40900.html

Kölner Stadt Anzeiger : https://www.ksta.de/politik/offensive-nrw-gruene-fordern-gesetz-zugunsten-des-radverkehrs-38100944?fbclid=IwAR2SHEz8e4ceyzMmu_Z-HhwkSL9hT68hm1_nmqrmv76Io8hzsu2SI8WZ1Ck

Rheinische Post: https://rp-online.de/nrw/die-gruenen-in-nrw-draengen-auf-konsequenten-ausbau-der-fahrradwege_aid-5641351?fbclid=IwAR2O-GBg7ZDBzq7u7ad3nZILFbt3Rh17IouIk7HihIVKwmLvRON7bUrr2Xg

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