Berichterstattung und Anregungen zu den Pop-Up-Bike-Lanes

In den vergangenen Wochen ist zu beobachten, wie die Corona Krise die Mobilität in unseren Städten und Gemeinden verändert. Es ist ein deutlicher Anstieg an Radfahrer*innen im Stadtbild und auf den Straßen zu erkennen. In Großstädten rund um den Globus nimmt die Verkehrswende Fahrt auf. Das freut uns natürlich sehr, doch der Nachholbedarf in NRW-Kommunen bleibt eklatant. Um Aktionen vor Ort anzuregen haben wir eine kleine Zusammenstellung:

Autor*innenpapier der GRÜNEN Bundestagsfraktion zu Fuß- und Radverkehr in Pandemiezeiten: https://www.stefan-gelbhaar.de/app/download/9139886176/Fu%C3%9F-%20und%20Radverkehr%20in%20und%20nach%20der%20Corona-Pandemie%2006.05.2020.pdf?t=1589286711

Livestream zu Mobilität in Zeiten von #Corona: “Neue “Pop-Up-Radwege” in #Berlin Deutsches Institut für Urbanistik“: https://www.facebook.com/watch/live/?v=235939114307753&ref=watch_permalink

ADFC Köln: Bundesweiter Aktionstag der Pop Up Radwege

Umsetzung:

In Reaktion auf meine Anfrage an die Landesregierung „Was tut die Landesregierung, um den notwendigen Sicherheitsabstand zum Schutz vor Corona-Infektion auch für Radfahrerinnen und Fußgänger zu gewährleisten?“ hat sich das Verkehrsministerium NRW klar positioniert: Die Landesregierung sieht keine Notwendigkeit, die Kommunen und Kreise bei der Umsetzung von „pandemietauglichen“ Infrastruktur-Maßnahmen (Pop-Up-Bike-Lanes etc.) zu unterstützen, weil sich die Anordnung von Pop-Up-Bike-Lanes nicht vom üblichen Prozedere bei Radfahrstreifen unterscheiden würden.

Das bedeutet im Umkehrschluss, dass es bereits heute keine rechtlichen Hindernisse gibt, temporäre Radfahrstreifen anhand des vorhandenen Instrumentariums der StVO zu realisieren. Für die Umsetzung „pandemietauglicher“ Infrastruktur liegt nach NRW-Landesregierung also in der Verantwortung der Kommunen und der örtlich zuständigen Straßenverkehrsbehörden. Es braucht lediglich den Willen in Politik und Verwaltung, um zu handeln.

Presseartikel:

Berlin: Ausführlicher Bericht in der taz “Mehr Radwege dank der Coronakrise”: https://taz.de/Mehr-Radwege-dank-der-Coronakrise/!5684794/

Düsseldorf: Rheinische Post “Ein roter Teppich für Radfahrer”: https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/stadtteile/stadtmitte/verkehr-in-duesseldorf_aid-51266749

Köln: “Demonstration für Radstreifen”: https://www.rundschau-online.de/region/koeln/von-duesseldorf-und-paris-lernen-demonstration-fuer-radstreifen-auf-der-aachener-strasse-36708886

Dortmund: “GRÜNE setzen sich für Pop-up Bike-Lanes ein“: https://gruene-do.de/meldung/tx_news/gruene-setzen-sich-fuer-pup-up-bike-lanes-ein/

WDR “Corona macht den Weg frei für mehr Radspuren”: https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-westblick-aktuell/audio-corona-macht-den-weg-frei-fuer-mehr-radspuren-102.html

Weltweite Fahrradspuren durch autofreie Innenstädte
/ Aktuelle Stunde vom 19.05:

Falls wir Ihnen und euch noch mehr Infos zu dem Thema geben können, steht das Büro Team Klocke bereit. Wenn ihr Interesse habt, freuen wir uns auf Ihre und eure Rückmeldung und vereinbaren gern eine gemeinsame Aktion vor Ort oder geben Pressestatements. Meldet euch hierzu mit den entsprechenden Kontaktdaten (gern auch Handynummer) bei meinem Mitarbeiter Lukas Moore unter folgender Adresse: Lukas.Moore@landtag.nrw.de

Lasst uns gemeinsam vor Ort in unseren Städten und Gemeinden eine nachhaltige Mobilitätswende gestalten. Gehen wir „raus auf die Straße“ und lasst uns ein Stück öffentliche Raum und urbane Lebensqualität zurückgewinnen.

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