Fachveranstaltung im Landtag für ein NRW-Radverkehrsgesetz

Am 17.1.2020 fand im Landtag auf Einladung der GRÜNEN eine große Radverkehrsfachveranstaltung mit dem Titel „Impulse für ein NRW-Radverkehrsgesetz – Wege und Ziele für die Infrastruktur der Zukunft“ statt. Mit über 100 Teilnehmer*innen und insgesamt 8 Referent*innen diskutierte der Fraktionsvorsitzende und Verkehrspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Arndt Klocke, über drei Stunden lang.

Den Auftakt machte Peter Feldkamp von der Koordinierungsstelle Radverkehr der Senatsverwaltung Berlin. Dieser hat sich bereits in der Initiative Changing Cities für ein Radgesetz in Berlin eingesetzt, welches er nun verwaltungsseitig in die Praxis umsetzt.

In der ersten Diskussionsrunde sprachen Dr. Ute Symanski (Vorsitzende Radkomm e.V. / Aufbruch Fahrrad), Michael Kleine-Möllhoff (Vorstand ADFC NRW), Christine Fuchs (Vorstand der AGFS) und Carsten Peters (Stadtrat Münster)  darüber, wie das Ziel 25 Prozent Radverkehrsanteil in NRW zu ermöglichen ist. Die zweite Runde hatte die gesetzlichen Voraussetzungen im Fokus, die nötig sind, um das Ziel praktisch umzusetzen. Hierzu sprachen Martina Folty-Banning (Mobilitätsmanagerin Stadt Krefeld), Martin Tönnes (Planungsdezernent a.D.), Daniel Möhrchen (Radentscheid Bielefeld) und Peter Feldkamp (Koordinierungsstelle Radverkehr Senatsverwaltung Berlin).

Zum Schluss wurde gemeinsam mit dem Publikum zu den vielen Aspekten der vorherigen Diskussionen resümiert. Wir GRÜNE im Landtag haben zu diesem Thema bereits einen Entschließungsantrag mit Eckpunkten zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur eingebracht und werden den weiteren Gesetzgebungsprozess konstruktiv-erwartungsvoll begleiten.