PM: Vorstellung der weiteren Planung zu den NRW-Straßenbauprojekten

Eines vorab, hier der Link Kreisrundbrief zum Straßenbau NRW

In ihrer heutigen Pressekonferenz haben der Verkehrsminister Harry Voigtsberger und der parlamentarische Staatssekretär Horst Becker die weiteren Planungen zu den NRW-Straßenbauprojekten vorgestellt.

Erstmalig habe ein Verkehrsminister in NRW in den unüberschaubaren Wust an Straßenplanungen in NRW Ordnung gebracht, erklärte Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Der schwarz-gelbe Planungswahnsinn mit örtlichen Unsicherheiten im Verfahren habe künftig ein Ende. Die rot-grüne Inventur deckt auf, dass ungefähr die Hälfte der Landesstraßenprojekte derzeit einen Sinn macht und nun vorrangig weiter geplant werden kann. Alleine hierfür sind die Finanzmittel für die nächsten 10 Jahre gebunden. Bei den weiteren Projekten wird die Planung fortgesetzt, so dass in den nächsten Jahren faktengestützt über den weiteren Realisierungsfortschritt entschieden werden kann. Den Kommunen sowie den Nutzerinnen und Nutzern gebe man dadurch Planungssicherheit statt leerer Versprechungen.

Arndt Klocke führt weiter aus: „Es war mehr als überfällig die Straßenbaupolitik ehrlich zu machen. Alleine die Kosten für die Planung der beauftragten aber unnötigen und oftmals unrealistische Planungen von Schwarz-Gelb haben beim landeseigenen Betrieb Straßen.NRW ein jährliches Defizit von ca. 51 Millionen Euro erzeugt. Ein „Weiter-so“ ist in Zeiten, in denen der Bund massiv die Infrastrukturzahlungen zurückfährt und die Haushaltslage des Landes sehr angespannt ist, unverantwortlich. Wenn wir ab dem Jahr 2013 Ernst machen können mit einem deutlichen Vorrang von Erhaltung vor Neubau ist dies ein wichtiger Schritt die Straßen in Nordrhein-Westfalen zukunftsfest zu machen.“

 

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